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Der französische Premier und die Direkte Demokratie

Tom Mayer | 11. Juli 2019

Juni 1978. Ein grosser Heli mit riesigen Radkästen landet im Belpmoos. Ein paar Politiker treten im Gegenwind hinzu, ein Herr steigt aus dem Heli, es ist der französische Premier Ministre Raymond Barre. Jemand filmt die Szene (seine Kamera ist heute Museumsstück), der Pressefotofgraf hat schön weite flared Jeans. Und das Mösli ist klein, offen und nah. Der damalige Bundesrat Pierre Aubert begrüsst den hohen Gast, nach weiterem Händeschütteln gehts mit der Staatskarosse ins Lohn nach Kehrsatz.

SwissInfo hat zurückgeblendet. Es geht weder um Helis noch ums Mösli, sondern um Direkte Demokratie. Was der damalige Bundesrates Willi Ritschard in einer Rede dem französischen Premier im 1978 erklärt, ist heute genauso aktuell wie damals. Gut, sich dies immer wieder in Erinnerung zu rufen. Gerne auch bei gewissen Bundesberner / Bundeslausanner Institutionen, und besonders im Brüsseler Salat.

Der Kern von Ritschards Rede: «Sie kennen unser politisches System. Das Stimmvolk entscheidet über alles. Sogar über die Einführung der Sommerzeit. (…) Unser Regierungssystem hat die Besonderheit, dass man nicht eine Regierung wählt, sondern dass den Menschen eine Regierungsposition gegeben wird. Die gewählten Amtsträger erhalten keine Macht. Es ist das Volk, das sie behält, selbst jene Macht, über die kleinsten materiellen Details zu entscheiden. Anders gesagt, es ist das Volk, das regiert.» Das wäre ja schon fast eine vorgezogene 1.-August-Rede zur Essenz der Schweiz.

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Kategorie: Dies&Das, Flughafen, Politik

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